SPD-Fraktion Neustadt Hessen

SPD bringt Spannung in die Stadt

So lautet die Überschrift der OP als sie über unseren Antrag berichtete. Den Artikel lesen sie hier.

Was wir beantragt haben können sie hier erfahren.

 

 

SPD stimmt Haushalt zu

Die SPD Fraktion hat dem Haushalt 2017 ohne Änderungswünsche zugestimmt.

Thomas Horn führte in seiner Rede dazu u.a. aus:

“Einem Haushaltsplanes der mit einem Überschuss von mehr als 600000 € abschließt und damit den positiven Trend fortsetzt.  Ein Teil des Überschusses setzt sich aus den erhöhten Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, den Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre und den Einnahmen aufgrund der allgemeinen wirtschaftlichen Lage zusammen. Nicht zu vergessen sind jedoch die Einnahmen aus den erhöhten Schlüsselzuweisungen aufgrund der Einwohnerzahlen der Erstaufnahmeeinrichtung. Blickt man an dieser Stelle zurück zu dem Haushaltsplan 2014, so haben wir dort einem Plan zugestimmt der im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von ca. 650000 € abschloss. Den Haushaltsausgleich glaubte der Kämmerer seinerzeit frühestens 2019 zu schaffen. Der Haushalt 2017 ermöglicht uns die Realisierung von Projekten anzustoßen an deren Umsetzung vor 3 Jahren nicht zu denken war. Zu nennen wäre da beispielhaft das Haus der Begegnung. Die Stadt Neustadt, und damit meine ich, meine Damen und Herren, alle Neustädter Bürgerinnen und Bürger, also wir alle profitieren von den momentanen Rahmenbedingungen.”

Die Berichterstattung der OP finden sie hier

 

 

Panzerstraße bleib offen

Es ist geschafft! Die Bemühungen zur Offenhaltung der Panzerstraße waren erfolgreich. Die jeweils einstimmig verabschiedeten Anträge im Stadtparlament und im Kreistag waren erfolgreich, die verkündete die OP. Initiator der Initiative war die SPD!

Hier finden sie den Artikel. 

 

Kreistag verabschiedet einstimmig Antrag zur Panzerstraße

Freie fahrt auf der Panzerstraße”, diese Überschrift der OP entsprach nicht dem ganzen Sachverhalt, so dass eine Erörterung im Kreistag notwendig waren. Weitere Fraktionen traten beim Antrag bei, am Ende wurde er einstimmig verabschiedet.

 

 

Panzerstraße muss am Wochenende nutzbar bleiben!

Die Bundeswehr benötigt den Abschnitt der Panzerstraße von der Einfahrt zum Truppenübungsplatz nach Neustadt nicht mehr, deshalb soll dieser Teil der Straße gesperrt werden, so dass auch am Wochenende keine Benutzung von Fahrradfahrern mehr möglich sein soll.

Das kann aus Sicht der SPD nicht akzeptiert werden, deshalb ist auf unsere Initiative eine gemeinsamer Antrag für die Stadtverordnetenversammlung entstanden. Auch im Kreistag soll ein entsprechender Beschluss auf Initiative des Kreistagsabgeordenten Hans-Gerhard Gatzweiler gefasst werden. Den Antragstext lesen sie hier

 

 

Bedarf wäre vorhanden – Voraussetzung für Tagespflegeeinrichtung schaffen

 

„Wir sollten aktiv prüfen, wie wir einen Betreiber für eine Tagespflegestelle in Neustadt gewinnen können, der Bedarf ist da!“ So fasste der Fraktionsvorsitzende Hans-Gerhard Gatzweiler am Ende der Informationsveranstaltung das Diskutierte zusammen.

Zuvor hatte Ralf Geisel den Besuchern ausführlich erläutert, wie der Tagesablauf in einer solchen Einrichtung gestaltet werden kann. Ralf Geisel betreibt den „Lebensraum Borken“, eine Einrichtung mit 30 Plätzen, und außerdem einen ambulanten Pflegedienst in Frielendorf. mehr

 

 

Dringlichkeitsantrag zum freiwilligen Polizeidienst für die Stadtverrodnetenversammlung am 28.09.2016:

Die Stadtverordneten Versammlung bittet den Bürgermeister mit den Bürgermeistern von Stadtallendorf und Kirchhain eine Rücknahme des Antrages zur interkommunalen Zusammenarbeit im Rahmen des freiwilligen Polizeidienstes zu vereinbaren bzw. einen vorher eintreffenden Bewilligungsbescheid nicht anzunehmen.

In der OP vom 17.9. wurde verkündet, dass die letzten Flüchtlinge Stadtallendorf inzwischen verlassen haben. Nachdem schon seit einiger Zeit bekannt ist, dass in Kirchhain in den fertig gestellten Unterkünften keine Geflüchteten eingetroffen sind, sind in zwei Städten die Hauptbegründung für den Antrag entfallen. Auch in Neustadt sind nur noch ca. halb so viele Geflüchtete untergebracht wie zum Zeitpunkt des Beschlusses. Auf absehbare Zeit ist nicht mit einem deutlichen Anstieg zu rechnen.

Es ist deshalb nicht mehr sinnvoll, Steuergelder des Landes und der Kommunen für diese Aufgabe auszugeben.

 

 

 

Wiederkehrende Straßenbeiträge eine Chance für Neustadt?

Nach der dritten Informationsveranstaltung zu diesem Themen liegen für immer mehr Fragen Antworten vor und die Vorteile sowie die Schwierigkeiten werden benannt.

Der Bürgermeister von Biblis Felix Kusicka mit zwei Mitarbeitern informierte uns über den Weg in Biblis. mehr

 

 

 

Es ist soweit, die Kernstadtfeuerwehr hat eine neues Auto erhalten, das dreißig Jahre alte Vorgängerfahrzeug wurde ausgemustert.

Im Beisein von Landrätin Kirsten Fründt und den Lokalpolitikern wurde es der Feuerwehr übergeben und von Pfarrer Riehl gesegnet. Pfarrerin Kandziora hat sichtlich Spaß und ließ sich komplett einkleiden, probierte den Atemschutz und verschiedene Werkzeuge aus.

Über 260.000 Euro hat das Fahrzeug gekostet, davon Trägt die Stadt fast 190.000 Euro. Große Engagement zeigen die Feuerwehrfrauen  und -männer. Jetzt verfügen sie über moderne Technik. Beides Zusammen garantiert uns die Professionalität und Sicherheit.

 

 

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Zum ersten Sommerfest hatte das 4. /Versorgungsbataillon 7 in die Herrenwaldkaserne nach Stadtallendorf eingeladen. Gerne hat die SPD-Fraktion die Gelegenheit, sich über Auftrag und Ressourcen informieren zu lassen, genutzt. Bei einem intensiven Rundgang wurden wir gut informiert. Auch die Bürgerwehr, die Feuerwehr und die Wanderfreunde waren zahlreich vertreten. Hauptsächlich diente der Tag aber den Angehörigen, die sie einen Eindruck davon machen konnten wir ihre Kinder, Ehepartner oder Eltern arbeiten. Danke für die Einladung! So beginnt die Patenschaft zu leben, beim Kirmesbesuch konnte wir dies ja schon erleben. .

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Wie kann das Freibad saniert werden, wie soll es künftig aussehen. Mit diesen Fragen werden wir uns in nächster Zeit beschäftigen. mehr

 

 

 

Freiwilliger Polizeidienst ist unnötig, deshalb lehnt die SPD diesen ab. Wie wir dies begründen lesen sie hier.

 

 

 

Das neue Parlament hat sich konstituiert. Notwendige personelle Entscheidungen sind getroffen. Die Grundatzerklärungen gaben die Fraktionen ab. mehr